Einblicke für den informierten Bürger
I. Einleitung: Die Solinger Oberbürgermeisterwahl und der Aufstieg der KI
Im Jahr 2025 steht in Solingen eine bedeutende Wahl an: die Wahl des Oberbürgermeisters. Die Bürgerinnen und Bürger werden entscheiden, wer die Geschicke der Stadt in den kommenden Jahren lenken soll. Bisher haben sich vier Hauptkandidaten für dieses Amt positioniert: Josef Neumann von der SPD, Daniel Flemm von der CDU, Martin Bender von der BfS (Bürgergemeinschaft für Solingen) und Jan Höttges, der für die neue Wählergemeinschaft „Solinger:innen. Gestalten. Zukunft.“ antritt.1 Neben traditionellen politischen Themen gewinnt in der öffentlichen Debatte zunehmend die Rolle von Technologie an Bedeutung, insbesondere die Künstliche Intelligenz (KI).
KI durchdringt immer mehr Bereiche unseres Lebens, von alltäglichen Anwendungen bis hin zu komplexen industriellen Prozessen. Auch in der Verwaltung und im öffentlichen Dienst bietet sie vielfältige Möglichkeiten zur Effizienzsteigerung und zur Verbesserung der Servicequalität. Gerade in einer Zeit des rapiden technologischen Fortschritts ist es für die Wählerinnen und Wähler entscheidend zu verstehen, wie die Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl in Solingen dieser Entwicklung begegnen. Selbst für diejenigen, die sich nicht intensiv mit Technologie auskennen, können die Ansichten der Kandidaten zur KI wichtige Hinweise darauf geben, wie sich die Effizienz und Qualität der städtischen Dienstleistungen in Zukunft entwickeln könnten. Ziel dieses Berichts ist es daher, die aktuellen Ansätze der Solinger Oberbürgermeisterkandidaten in Bezug auf KI zu analysieren, basierend auf den verfügbaren Informationen, und dies in einer für ein breites Publikum verständlichen Weise darzustellen.
II. Solingens bestehende digitale Grundlage: Vorbereitung auf die KI
Solingen hat bereits frühzeitig die Bedeutung der Digitalisierung erkannt und sich auf den Weg gemacht, eine sogenannte „Smart City“ zu werden. Ein wichtiger Meilenstein auf diesem Weg war die Entwicklung einer umfassenden Digitalisierungsstrategie im Jahr 2018.5 Diese Strategie bildet das Fundament für zukünftige technologische Entwicklungen in der Stadt, einschließlich der Integration von Künstlicher Intelligenz. Die Tatsache, dass Solingen bereits vor einigen Jahren eine solche Strategie verabschiedet hat, deutet darauf hin, dass die Stadtverwaltung die Notwendigkeit erkannt hat, sich mit den Möglichkeiten der Technologie auseinanderzusetzen und offen für Innovationen zu sein. Dies schafft eine günstige Ausgangslage für die Einführung von KI-Initiativen.
Im Rahmen der Smart City-Initiative wurden bereits verschiedene Projekte ins Leben gerufen, die unterschiedliche Bereiche des städtischen Lebens und der Infrastruktur betreffen.11 Dazu gehört beispielsweise der „Open SmartCity HUB“, eine zentrale Datenplattform, die verschiedene städtische Datenquellen miteinander vernetzt. Auch im Bereich der Beleuchtung gibt es Fortschritte, so wird an intelligenter Straßenbeleuchtung gearbeitet. Die „SolingenApp“ dient als mobiles Bürgerbüro und wird kontinuierlich weiterentwickelt. Umweltsensoren liefern Daten zur Luftqualität und zum Wetter, und auch die Abfallwirtschaft wird durch den Einsatz von Sensoren in Müllcontainern intelligenter gestaltet. Die Vielfalt dieser Projekte zeigt, dass Solingen einen breit angelegten Ansatz verfolgt, um Technologie in die städtische Infrastruktur und die Dienstleistungen zu integrieren. Dies deutet darauf hin, dass die Stadtverwaltung bereits Erfahrung im Umgang mit Daten aus verschiedenen Quellen hat, was für den effektiven Einsatz von KI-Lösungen von großer Bedeutung ist. Darüber hinaus wurde mit dem „Digital.Raum“ ein Ort geschaffen, an dem digitale Initiativen diskutiert und getestet werden können.11 Die Einrichtung eines solchen Raumes unterstreicht das Engagement der Stadt, Innovationen im Technologiebereich zu fördern und die Zusammenarbeit zu stärken. Dies könnte sich als wertvolle Ressource für die Erforschung und Implementierung von KI-Anwendungen erweisen.
III. Die Kandidaten im Überblick: Ansichten zu Digitalisierung und Technologie
Die vier Hauptkandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters in Solingen bringen unterschiedliche Hintergründe und Schwerpunkte mit. Ein Blick auf ihre bisherigen Äußerungen und politischen Prioritäten kann Aufschluss darüber geben, wie sie möglicherweise dem Thema Digitalisierung und damit auch der Künstlichen Intelligenz gegenüberstehen.
Josef Neumann von der SPD ist als langjähriger Landtagsabgeordneter mit den politischen Diskussionen und Strategien auf Landesebene vertraut, die auch die Digitalisierung betreffen.18 In seinen Prioritäten für seinen Wahlkreis betont er das Thema „Arbeit & Digitalisierung“.19 Dies deutet darauf hin, dass er die Bedeutung der digitalen Transformation für die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt erkannt hat. Darüber hinaus hat er im Zusammenhang mit dem demografischen Wandel und der alternden Belegschaft in der Stadtverwaltung die Notwendigkeit erwähnt, die Digitalisierung zu gestalten.20 Die Tatsache, dass Neumann die Digitalisierung explizit als Priorität nennt, lässt darauf schließen, dass er deren Bedeutung für Solingen anerkennt. Sein Fokus auf die Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt deutet möglicherweise auf ein Interesse an KI hin, um die Effizienz zu steigern und den Fachkräftemangel in der Stadtverwaltung zu bewältigen.
Daniel Flemm, der Fraktionsvorsitzende der CDU im Rat der Stadt Solingen, hat sich bereits in verschiedenen Diskussionen zur Verwaltungsmodernisierung und Digitalisierung geäußert.21 Die „effiziente und digitalisierte Verwaltung“ gehört zu seinen erklärten Prioritäten.23 Dies zeigt, dass er von der Notwendigkeit der digitalen Transformation innerhalb der Stadtverwaltung überzeugt ist. Zudem erwähnt er das Ziel, Solingen zu einem „modernen Standort“ zu machen, was wahrscheinlich auch die digitale Infrastruktur einschließt.23 Flemms Betonung einer digitalisierten Verwaltung lässt auf eine mögliche Offenheit für den Einsatz von KI schließen, um Prozesse zu optimieren und die Dienstleistungen innerhalb der Stadtverwaltung zu verbessern. Sein Fokus auf Solingen als modernen Standort impliziert ferner ein Verständnis für die Bedeutung von Technologie für die Wettbewerbsfähigkeit und Attraktivität der Stadt.
Martin Benders Schwerpunkt als Kandidat der BfS scheint eher auf den Bereichen Transparenz und Bürgerbeteiligung zu liegen.22 Obwohl er die KI nicht explizit erwähnt, könnte seine Betonung der Modernisierung Solingens 1 implizit auch technologische Fortschritte einschließen. Benders Priorität auf Transparenz könnte ihn dazu veranlassen, sich für einen ethischen und transparenten Einsatz von KI in der Verwaltung einzusetzen, um sicherzustellen, dass die Bürgerinnen und Bürger verstehen, wie diese Technologien eingesetzt werden und dass ihre Daten geschützt sind.
Jan Höttges, der für die neue Wählergemeinschaft „Solinger:innen. Gestalten. Zukunft.“ antritt, verfügt über einen Hintergrund in der Wirtschaft und war bereits in Initiativen wie dem „Projekt digitaler Einzelhandel“ engagiert.5 Seine Beteiligung an „Solingen Digital“ 5 deutet auf ein Verständnis für die Digitalisierungsbemühungen der Stadt hin. Der Name seiner neuen Wählergemeinschaft selbst 4 lässt auf einen zukunftsorientierten Ansatz schließen, in dem Technologie eine Rolle spielen könnte. Höttges‘ direkte Beteiligung an früheren digitalen Projekten und sein Fokus auf die Gestaltung der Zukunft deuten auf ein wahrscheinliches Interesse hin, KI zur Verbesserung verschiedener Aspekte Solingens zu nutzen, möglicherweise mit einem Schwerpunkt auf wirtschaftlicher Entwicklung und Bürgerbeteiligung.
IV. KI einfach erklärt: Was bedeutet das für Solingen?
Künstliche Intelligenz (KI) bezieht sich im Kern auf die Fähigkeit von Computern, Aufgaben auszuführen, die typischerweise menschliche Intelligenz erfordern. Dazu gehören beispielsweise das Lernen aus Erfahrungen, das Lösen von Problemen und das Treffen von Entscheidungen. Man kann sich KI wie ein Computerprogramm vorstellen, das in der Lage ist, aus Daten zu lernen und sich selbst zu verbessern, anstatt nur starre Anweisungen zu befolgen. Bekannte Beispiele für KI im Alltag sind Empfehlungssysteme, die uns beispielsweise auf Online-Plattformen Produkte oder Filme vorschlagen, oder auch Sprachassistenten, die unsere Fragen beantworten und Befehle ausführen können.
Auch für die Stadtverwaltung Solingen und ihre Bürgerinnen und Bürger könnte KI in Zukunft eine wichtige Rolle spielen. Es gibt zahlreiche Bereiche, in denen KI eingesetzt werden könnte, um das Leben in der Stadt zu verbessern:
Verbesserte Bürgerdienste: KI-gestützte Chatbots könnten rund um die Uhr Fragen der Bürgerinnen und Bürger beantworten und so den Service verbessern und Wartezeiten reduzieren.28
Effiziente Abfallwirtschaft: KI könnte zur Optimierung der Routen von Müllfahrzeugen eingesetzt werden, was zu Kosteneinsparungen und einer geringeren Umweltbelastung führen könnte.31
Intelligentes Verkehrsmanagement: KI-Systeme könnten Verkehrsdaten analysieren und Verkehrssignale in Echtzeit anpassen, um Staus zu reduzieren und den Verkehrsfluss zu verbessern.28
Vorausschauende Wartung: KI könnte dabei helfen, potenzielle Probleme an der städtischen Infrastruktur, wie beispielsweise Straßen oder Brücken, frühzeitig zu erkennen, bevor größere Schäden entstehen.28
Erhöhte öffentliche Sicherheit: KI könnte zur Analyse von Daten eingesetzt werden, um Kriminalitätsmuster zu erkennen oder die Reaktionszeiten in Notfällen zu verbessern.32
Optimierte Verwaltungsprozesse: KI könnte Routineaufgaben innerhalb der Stadtverwaltung automatisieren und so die Effizienz steigern und die Mitarbeiter entlasten.28
In vielen deutschen Städten werden bereits ähnliche KI-Anwendungen erprobt oder eingesetzt.28 So optimiert beispielsweise Frankfurt am Main mithilfe von KI den öffentlichen Nahverkehr, während Lemgo die Straßenbeleuchtung intelligent steuert. In Heidelberg gibt es einen KI-Chatbot, der Bürgerfragen beantwortet, und in Soltau wird KI zur Analyse von Dokumenten eingesetzt. Hamburg nutzt KI zur Überwachung von versiegelten Flächen, und Hannover hat einen KI-Chatbot für Fragen zur Grundsteuerreform. Essen setzt KI zur Erkennung von Bodenschäden ein, und Wiesbaden überwacht Schwimmbäder mit KI. Bad Oeynhausen automatisiert Prozesse im Zusammenhang mit der Grundsteuerreform, und Kiel hat eine Dienstvereinbarung für den Einsatz von KI in der Verwaltung getroffen. Stuttgart erprobt einen Chatbot für die städtische Webseite, Ludwigsburg nutzt einen Chatbot für Bürgerdienste, und Oldenburg arbeitet an KI-gestützter Formularausfüllung. Soest erfasst Straßenschäden per Video und KI, der Kreis Regensburg nutzt Chatbots für die Bürgerkommunikation, und im Landkreis Fürth läuft die Bestellung von Müllgefäßen automatisiert ab. Auch über Deutschland hinaus gibt es Beispiele, wie die umfassende KI-Strategie der Stadt Linz in Österreich 35 oder die Kandidatur eines KI-Chatbots für das Bürgermeisteramt in Cheyenne, USA.36 Die Vielzahl dieser Beispiele zeigt, dass KI keine Zukunftsvision mehr ist, sondern bereits heute in vielen Bereichen der lokalen Verwaltung in Deutschland und weltweit Realität ist.
V. Mögliche KI-Visionen für Solingen: Kandidaten und ihre potenziellen Ansätze
Basierend auf den bekannten Positionen der Kandidaten zur Digitalisierung und den vielfältigen Einsatzmöglichkeiten von KI lassen sich mögliche Ansätze für Solingen ableiten:
Josef Neumann (SPD) könnte seinen Fokus auf KI-Anwendungen legen, die die Effizienz innerhalb der Stadtverwaltung steigern und Herausforderungen im Bereich des Personalwesens angehen. Dies könnte sich beispielsweise in KI-gestützten Lösungen für die Bürgerkommunikation oder die Datenverwaltung zeigen, was mit seinem Schwerpunkt auf „Arbeit & Digitalisierung“ und der Notwendigkeit, den demografischen Wandel zu gestalten, übereinstimmt.
Daniel Flemm (CDU) würde möglicherweise KI-Werkzeuge priorisieren, die die Effizienz und die Servicequalität der Stadtverwaltung verbessern, was seiner Priorität einer „digitalisierten Verwaltung“ entspricht. Er könnte auch Interesse an KI-Lösungen für das Infrastrukturmanagement oder die öffentliche Sicherheit zeigen.
Martin Bender (BfS) würde möglicherweise die Bedeutung von Transparenz und ethischen Aspekten beim Einsatz von KI betonen und sicherstellen wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger in den Prozess eingebunden sind und Vertrauen in die Technologie haben. Er könnte auch KI-Initiativen unterstützen, die die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger direkt verbessern, was mit dem Fokus der BfS auf die Bedürfnisse der Bürger übereinstimmt.
Jan Höttges („Solinger:innen. Gestalten. Zukunft.“) könnte sich für KI-Lösungen einsetzen, die die wirtschaftliche Entwicklung vorantreiben, beispielsweise durch die Unterstützung lokaler Unternehmen oder die Förderung von Innovationen. Sein Hintergrund deutet auf ein Interesse an praktischen Anwendungen hin, die konkrete Vorteile für die Stadt und ihre Bewohner bringen.
Es ist wichtig zu betonen, dass diese Einschätzungen auf begrenzten direkten Informationen über die spezifischen KI-Pläne der Kandidaten beruhen. Im Laufe des Wahlkampfs könnten sich ihre konkreten Vorstellungen jedoch noch deutlicher herauskristallisieren.
VI. Die Bedeutung von KI für die Zukunft Solingens
Die Künstliche Intelligenz birgt ein erhebliches Potenzial für Solingen und seine Bürgerinnen und Bürger. Langfristig könnten sich daraus zahlreiche Vorteile ergeben:
Eine gesteigerte Effizienz und Kosteneinsparungen in den städtischen Abläufen.
Eine verbesserte Qualität und Zugänglichkeit der öffentlichen Dienstleistungen.
Eine datengestützte Entscheidungsfindung, die zu einer besseren Stadtplanung und Ressourcenzuweisung führt.
Eine erhöhte Nachhaltigkeit durch optimiertes Ressourcenmanagement und intelligente Infrastruktur.
Potenzial für Innovationen und wirtschaftliches Wachstum.
Angesichts dieser Möglichkeiten ist es für die Wählerinnen und Wähler von großer Bedeutung, die Visionen der Kandidaten für Technologie und Innovation, einschließlich KI, bei ihrer Wahlentscheidung zu berücksichtigen.
VII. Fazit: Eine informierte Wahl im Zeitalter der KI
Die Analyse der aktuellen Oberbürgermeisterkandidaten in Solingen für die Wahl 2025 zeigt, dass das Thema Digitalisierung bei allen Kandidaten eine gewisse Rolle spielt. Während einige Kandidaten die Bedeutung der Digitalisierung explizit hervorheben und konkrete Vorstellungen dazu äußern, liegt der Fokus anderer eher auf anderen politischen Schwerpunkten, wobei technologische Aspekte implizit mitschwingen könnten.
Die Künstliche Intelligenz hat das Potenzial, die lokale Verwaltung grundlegend zu verändern und das Leben der Bürgerinnen und Bürger in vielerlei Hinsicht zu verbessern. Es ist daher ratsam, dass sich die Wählerinnen und Wähler im weiteren Verlauf des Wahlkampfs noch genauer über die spezifischen Pläne der Kandidaten im Bereich Technologie und Innovation, einschließlich KI, informieren. Auch ohne selbst KI-Experten zu sein, können die Bürgerinnen und Bürger die Kandidaten danach beurteilen, welche Vision sie für ein modernes und effizientes Solingen haben und wie sie beabsichtigen, technologische Fortschritte zum Wohl der Stadt einzusetzen.
Tabelle 1: Potenzielle KI-Anwendungen in der Solinger Stadtverwaltung
Anwendungsbereich
Potenzielle KI-Anwendung
Potenzielle Vorteile für Bürgerinnen und Bürger
Bürgerdienste
KI-Chatbots zur Beantwortung von Anfragen
Schnellere Reaktionszeiten, rund um die Uhr verfügbarer Service
Abfallwirtschaft
KI zur Optimierung von Müllabfuhrrouten
Sauberere Straßen, potenziell geringere Kosten
Verkehrsmanagement
KI zur Analyse des Verkehrsflusses und Optimierung von Ampeln
Reduzierung von Staus, verbesserter Verkehrsfluss
Infrastrukturwartung
KI zur vorausschauenden Erkennung von Infrastrukturproblemen
Weniger Ausfälle, sicherere Infrastruktur
Öffentliche Sicherheit
KI zur Analyse von Daten zur Erkennung von Kriminalitätsmustern
Erhöhte Sicherheit, schnellere Reaktion in Notfällen
Verwaltungsprozesse
KI zur Automatisierung von Routineaufgaben
Effizientere Bearbeitung von Anträgen, schnellere Verwaltungsabläufe
Referenzen
OB-Wahl in Solingen: BfS schickt nun doch einen OB-Kandidaten ins Rennen, Zugriff am Mai 13, 2025, https://www.solinger-tageblatt.de/lokales/solingen/ob-wahl-in-solingen-bfs-schickt-nun-doch-einen-ob-kandidaten-ins-rennen-FJ4NECE4BFHDXPMJSMIIXGJZKQ.html
OB-Wahl 2025: CDU geht mit Daniel Flemm ins Rennen – Solinger Tageblatt, Zugriff am Mai 13, 2025, https://www.solinger-tageblatt.de/lokales/solingen/ob-wahl-2025-in-solingen-cdu-geht-mit-daniel-flemm-ins-rennen-KCEIGIDP55HXPIUJ7PLEYAAWPY.html
Gut aufgestellt – das Team der Solinger SPD zur Kommunalwahl 2025!, Zugriff am Mai 13, 2025, https://www.spd-solingen.de/gruppen/kommunalwahl-2025/
Neue Wählergemeinschaft kündigt OB-Kandidatur an – Jan Höttges geht ins Rennen – Solinger Tageblatt, Zugriff am Mai 13, 2025, https://www.solinger-tageblatt.de/lokales/solingen/kommunalwahl-in-solingen-neue-waehlergemeinschaft-kuendigt-ob-kandidatur-an-WBPSCNHY2JFQRPICWJJEAPR7L4.html
Solingen veröffentlicht Digitalisierungsstrategie, Zugriff am Mai 13, 2025, https://solingen.digital/news/solingen-veroeffentlicht-digitalisierungsstrategie
Solingen on the way to becoming a smart city – Smart Country Convention, Zugriff am Mai 13, 2025, https://www.smartcountry.berlin/en/newsblog/solingen-on-the-way-to-becoming-a-smart-city.html
www.smart-city-dialog.de, Zugriff am Mai 13, 2025, https://www.smart-city-dialog.de/system/files/media/2267/1715341411/broschuere_digitalisierungsstrategie_solingen_ebook_ff900e006c.pdf
Solingen auf dem Weg zur Smart City, Zugriff am Mai 13, 2025, https://www.smartcountry.berlin/de/newsblog/solingen-auf-dem-weg-zur-smart-city.html
Digitalisierungsstrategie der Klingenstadt Solingen – Smart City Dialog, Zugriff am Mai 13, 2025, https://www.smart-city-dialog.de/wissensspeicher/publikationen/digitalisierungsstrategie-der-klingenstadt-solingen
DIGITALISIERT SICH! SOLINGEN MENSCH, – Urban Digital, Zugriff am Mai 13, 2025, https://urban-digital.de/wp-content/uploads/Stuetzung-auf-uebergeordnete-Papiere.pdf
Smart City 2030: das durch den Bund geförderte Modellprojekt – Solingen Digital, Zugriff am Mai 13, 2025, https://solingen.digital/projekte/smart-city-2030-das-durch-den-bund-gefoerderte-modellprojekt
Solingen | Smart City Dialog, Zugriff am Mai 13, 2025, https://www.smart-city-dialog.de/ueber-uns/modellprojekte-smart-cities/solingen
Die „Smart City“ Solingen bringt die Digitalisierung im Dialog mit der Bevölkerung voran | KfW Stories, Zugriff am Mai 13, 2025, https://www.kfw.de/stories/wirtschaft/innovation/smart-cities-solingen/
Projekte – Solingen Digital, Zugriff am Mai 13, 2025, https://solingen.digital/projekte
Open Smart City HUB, Zugriff am Mai 13, 2025, https://www.smart-city-dialog.de/wissensspeicher/massnahmen/open-smart-city-hub
Smart City Projekt Solingen – ST-DIGITAL, Zugriff am Mai 13, 2025, https://st-digital.de/de/case-study/smart-city-projekt-solingen/
Projekt smartkris – Stadt Solingen, Zugriff am Mai 13, 2025, https://solingen.de/inhalt/projekt-smartkris
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Josef Neumann, MdL – NRWSPD, Zugriff am Mai 13, 2025, https://www.nrwspd.de/personen/josef-neumann/
Kampf um Amt des Oberbürgermeisters in Solingen: Das will Josef Neumann erreichen, Zugriff am Mai 13, 2025, https://www.solinger-tageblatt.de/lokales/solingen/kampf-um-amt-des-oberbuergermeisters-in-solingen-das-will-josef-neumann-erreichen-6ZFJXF3POZD55LFQPQCBJGDKVQ.html
Themenfeld Verwaltungsmodernisierung, Bürgerservice und Organisation – CDU Solingen, Zugriff am Mai 13, 2025, https://cdusg.de/themen/themenfeld-verwaltungsmodernisierung-buergerservice-und-organisation
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Am Puls der Zeit: KI-Strategie der Stadt Linz im Fokus, Zugriff am Mai 13, 2025, https://www.linz.at/medienservice/2024/202403_124886.php
Grosse Versprechen: KI-Chatbot will Bürgermeister von Cheyenne werden | blue News, Zugriff am Mai 13, 2025, https://www.bluewin.ch/de/digital/ki-chatbot-will-buergermeister-von-cheyenne-werden-2246387.html
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