Artikel politischer Stammtisch aus 2023
Daher Beispiele etwas älter und Zusammenhänge immer mit Bezug zur Stadt Klingenstadt Solingen
Autor: Bernd Grah
Politische Partizipation
sollte eigentlich im Laufe der letzten Jahre leichter geworden sein . Insbesondere die Digitalisierung hätte neue Möglichkeiten der Teilhabe bringen können. Leider nutzen Parteien und Kommunen , aber auch Institutionen die Kommunikationsmöglichkeiten des Netzes fast nur als Einbahnstrasse.
Wenn überhaupt kommen im Netz nur in den sozialen Netzwerken kurze politische Diskussionen auf. Die pseudo Bürgerbeteiligungen zu manchen Themen von kommunaler Relevanz entsprechen nicht den heutigen Ansprüchen.
Beispiele gefällig : IHK Präsident Henner Pasch nutzt die lokale Presse um gegen die Kommune und auch gegen verschiedene kommunale Akteure auszuteilen . Auf den Seiten der Bergischen IHK ist aber keineswegs irgendetwas davon zu finden.
Eine Kommentierung war also nur kurz über den Facebookauftritt des Solinger Tageblattes möglich.
Die Internetseiten der lokalen Parteien sind leider auch nicht gerade ein Ort der zur Teilnahme einlädt.
Aktuell ist auf Solingen bezogen der Haushaltsentwurf 23 ja im Dezember eingebracht worden. Diesen findet man auf den Seiten der Stadt und er ist in vielen Bereichen eine Wissensquelle die man in der pOlitischen Diskussion gerne einbringen könnte , wenn sie denn öffentlich stattfinden würde.
In öffentlichen Teilen von Sitzungen der Bezirke und des Rates kann man nur mit Voranmeldung via Mail eventuell ein Thema ansprechen. Sich da sinnvoll einzubringen ist fast unmöglich.
Die politischen Akteure zeigen sich leider auch immer nur kurz vor den Wahlen offen für Gespräche , Bürgersprechstunden wie sie zB. Herr Lauterjung durchführt sind außerhalb der Wahlvorbereitung eher die Ausnahme.
Tagesaktuell hat heute die Grüne Fraktion über das Tageblatt ( auf der Webseite der Grünen finde ich nichts dazu) ein/zwei politische Forderungen eingebracht. Wo sollen diese besprochen werden ?? In der Kommentarspalte des Tageblattes, und das nur dann wenn sich die Redaktion dazu entschließt diesen Beitrag ins Facebook zu stellen .
Oder ist mir etwa eine Plattform entgangen auf der man sich thematsich austauschen kann ??
Und kommt mir bitte keiner mit dem Vorschlag doch selber in eine Partei einzutreten um politische Teilhabe ausüben zu können , mein Versuch dieses innerhalb der SPD Solingen zu tun ist leider vollkommen missglückt. Eine Willkommenskultur für neue Mitglieder ist zumindest in Solingen nicht vorhanden.
Entsprechend werde ich weiterhin versuchen diese Plattform zu nutzen , auch wenn das nicht wirklich meinem Verständnis von politischer Partizipation entspricht.