Wenn man die aktuellen Wahlplakate der SPD in Solingen sieht – „Solingen gemeinsam“ –, dann fragt man sich unwillkürlich: Wer war denn in den letzten zehn Jahren eigentlich nicht dabei? Wer hat all die Entscheidungen getroffen, die unsere Stadt dahin geführt haben, wo sie heute steht?
Die SPD stellt seit einem Jahrzehnt den Oberbürgermeister, und mit Tim Kurzbach hatte sie über weite Strecken freie Hand. Was hat sich in dieser Zeit verändert? Für viele Bürgerinnen und Bürger leider vor allem dies: Frust, Intransparenz und das Gefühl, dass Politik immer öfter am Bedarf der Stadtgesellschaft vorbeigeht. Beteiligung? Eher symbolisch. Innovation? Oft angekündigt, selten spürbar.
Es wurde in Workshops und Strategiepapiere investiert, während einfache Probleme – von Schul-IT über Bauplanung bis zu Verkehrsfragen – ungelöst blieben. Die Bürgerbeteiligung beschränkte sich häufig auf das Abnicken bereits gefasster Entscheidungen, und kritische Stimmen wurden eher als Störung denn als Chance wahrgenommen. Wer sich einmischt, wurde nicht selten ignoriert oder ausgegrenzt.
Und nun präsentiert die SPD ausgerechnet Josef Neumann als neuen Hoffnungsträger – jenen Mann, der 2021 als SPD-Vorsitzender in Solingen nicht etwa durch Mut oder Reformwillen auffiel, sondern durch sein eher geräuschloses Verschwinden. Die Partei versucht, den eigenen Kandidaten als Aufbruch zu verkaufen, obwohl er fest in den alten Strukturen verwurzelt ist.
Gleichzeitig meidet man eine klare Positionierung zu OB Kurzbach: Einerseits wird er nicht mehr plakatiert, andererseits wagt niemand, offen mit ihm zu brechen. Man schiebt sich leise voneinander weg, während man offiziell noch gemeinsam vom Neuanfang spricht – ein politischer Spagat, bei dem am Ende wohl nur der Wähler Rückgrat zeigen muss.
Nach zehn Jahren SPD-geführter Stadtspitze hätte man sich zumindest ein bisschen Selbstkritik erwartet. Stattdessen kommt eine Wahlkampagne, die tut, als habe man mit der bisherigen Politik nichts zu tun. Das ist nicht nur wenig glaubwürdig – es ist fast schon ein Fall für politisches Kabarett.