Wer sich heute in Solingen politisch einbringen will, stößt nicht selten auf Mauern – besonders dann, wenn er es wagt, kritische Fragen zu stellen und sich nicht mit bloßer Funktionärsfolklore zufriedengibt. Mein Versuch, nach einem früheren Parteiaustritt 2021 erneut in die SPD Solingen einzutreten, zeigt beispielhaft, wie wenig offen, transparent und einladend diese Partei mit ihren eigenen Werten umgeht.
Im März 2023 stellte ich meinen Online-Aufnahmeantrag. Der erste Willkommensgruß kam prompt – doch dann begann das bekannte Spiel: monatelange Funkstille. Keine Rückmeldung vom Ortsverein, keine Einladung, kein Gespräch. Erst auf meine eigene Nachfrage hin – Wochen später – kam überhaupt Bewegung in den Vorgang. Die lapidare Antwort: Der Vorstand des Ortsvereins Solingen-West habe meinen Antrag bereits am 23. April 2023 abgelehnt – eine Entscheidung, die mir erst Anfang Juli mitgeteilt wurde.
Die Chronologie ist aufschlussreich:
- Der Beschluss lag laut SPD längst vor,
- mir wurde jedoch keinerlei Information übermittelt,
- eine rechtzeitige Einspruchsmöglichkeit war damit de facto verunmöglicht.
- Weitere Nachfragen wurden einfach ignoriert.
Was bleibt, ist der Eindruck, dass meine kritische Haltung und frühere unbequeme Parteiarbeit systematisch ausgesperrt wurden – nicht aus formalen, sondern aus machtpolitischen Gründen.
Dass Parteistrukturen über Aufnahme oder Ablehnung entscheiden dürfen, ist rechtlich unstrittig. Doch wie diese Strukturen in Solingen agieren – und wie wenig sie von Transparenz, Dialog oder Respekt für demokratische Teilhabe halten – ist das eigentliche Problem. Keine offene Kommunikation, keine Begründung, keine Einladung zum Gespräch. Stattdessen: Schweigen, Verschleppen, Blockieren.
SPD Solingen – Transparenz? Nein, danke.
Wer Fragen stellt, bekommt keine Antworten. Wer kritisch mitarbeiten will, wird aussortiert.
Wer hofft, dass innerparteiliche Demokratie auch in Solingen noch gelebt wird, wacht irgendwann ernüchtert auf.
Ich jedenfalls bin längst wach – und bleibe es. Auch ohne Parteibuch.
Bernd Grah
Politischer Stammtisch Solingen