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Kommunale Schulden: Verantwortung statt Vergeblichkeitsgefühle

Veröffentlicht am 13.07.2023. · Archiviert von Bernd Grah

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Der Ruf nach Hilfe ist verständlich und nachvollziehbar , es muss auch weiter entsprechend diskutiert werden und wenn es dann irgendwann mal eine "Altschuldenlösung" geben sollte freuen sich alle ….
Wenn ich aber sehe das ein über Jahre verantwortlicher Kämmerer sich selbst in einen anderen gutbezahlten Job versetzt und von Vergeblichkeitsgefühlen schwafelt frage ich mich ob es tatsächlich immer alles die anderen ( Land/Bund) sind die uns in diese Misere gebracht haben ?

Unbestritten sind Probleme, aber wenn im öffentlichen Bereich es nicht mehr möglich ist Verantwortliche auszumachen ist es nicht mehr weit zur weiteren Erhöhung der ohnehin schon recht hohen Abgaben in Solingen .

Muss ich mir das als Bürger immer gefallen lassen ?
Ich kann ja theoretisch alle paar Jahre die Verantwortlichen neu wählen , aber es muss doch auch irgendwann möglich sein eine Verwaltung aufzubauen in der auch ohne Parteibuch zwischen den Zähnen gearbeitet wird.

Wenn dann nach 1-3 Amtsperioden alle strategischen Stellen mit parteitreuen Mitarbeitern besetzt sind und die Opposition ( kaum auszumachen in Solingen) mit kleinen Aufmerksamkeiten ruhig gehalten wird, sind wir kaum noch Handlungsfähig.

Anstatt den größten Kostenfaktor ein wenig zurückzufahren werden mal eben über 100 !!! neue Stellen geschaffen. Alles Dinge die wohl im einzelnen recht gut begründet werden können , aber auf dem ach so hoch gelobten guten Weg der Digitalisierung eher ein Armutszeugnis.

Fragen stellen zu diesen unangenehmen Fragen ist unerwünscht , manche Besetztungen von (Geschäftsführungs)posten werden tatsächlich ohne jegliche Öffentlichkeit einfach so innerhalb der Partei weitervererbt ! Sollten sich da eventuell dann doch aus den anderen Parteien irgendwelche lauteren Fragen ergeben wird mal wieder eine zusätzliche Dezernentenstelle in Aussicht gestellt .

Vor Jahren habe ich mal einen Artikel gelesen, in dem es um einen hauptamtlichen Bürgermeister ging ( https://solingenmagazin.de/vor-25-jahren-ulrich-uibel-erster-hauptamtlicher-ob-solingens/) Im Hinterkopf geblieben ist mir das der repräsentative Teil des Amtes auf mehrere Schultern verteilt werden sollte und der OB sich entsprechend mehr auf seine sehr anspruchsvolle Verwaltungsaufgaben konzentrieren könnte ( die ja auch entsprechen vergütet werden) . Diesen Eindruck, nämlich des er sich hautsächlich um seine Verwaltung kümmert habe ich leider seit einiger Zeit bei unserem OB nicht mehr. Dafür empfinde ich ihn öffentlich "Überpräsent".

Aktualisiert 4.2.24 es ist leider aktuell eher nicht besser aus meiner Sicht. Die Narrenkappenzeit bleibt es noch abzuwarten bevor mal wieder was voran geht ? Zumindest versucht die Solinger CDU gerade wie sich echte Opposition anfühlt😜